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SPD-Fraktion im Märkischen Kreis.

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Die SPD-Regionalratsfraktion aus Arnsberg informierte sich über den Bundesverkehrswegeplan und digitale Infrastruktur :

Regionalpolitik


v.l.: Sabine Mehwald (Besucherdienst), Ottmar Haardt (Regionalratsmitglied aus Siegen-Wittgenstein), Hanna Schulze (Fraktionsmitglied aus dem Märkischen Kreis), Harald Metzger (Regionalratsmitglied aus dem Märkischen Kreis), Hans Walter Schneider (Fraktionsvorsitzender im Regionalrat aus dem Hochsauerlandkreis), Bernd Banschkus (Regionalratsmitglied aus dem Kreis Olpe), Tobias Nehrich (BMVI, Referat DG 11), Gritta Goesmann (Fraktionsgeschäftsführerin), Florian Böhm (BMVI, Referat G12)

 

So informierten sich die Regionalpolitiker aus Südwestfalen mit den Bundestagsabgeordneten Willi Brase, Petra Crone und Dirk Wiese im Bundesministerium für Digitale Infrastruktur eingehend über das Bundesförderprogramm für den Ausbau der Breitbandversorgung. Ziel dieses Förderprogrammes ist die flächendeckende Verfügbarkeit breitbandiger Netze mit einer Geschwindigkeit von mindestens 50 Mbit/s bis zum Jahr 2018. Insgesamt stellt die Bundesregierung dafür 2 Mrd. Euro zur Verfügung. „Dieses Programm wird in unserer Region den Anschluss an die digitale Welt sichern. Unser Problem ist, dass es sich im ländlichen Raum für privatwirtschaftlich geführte Unternehmen nicht rechnet, den flächendeckenden Ausbau zu finanzieren. Genau da setzt dieses Förderprogramm an.“ freut sich Harald Metzger Mitglied der SPD-Regionalratsfraktion aus dem Märkischen Kreis.

Zusammen mit dem Abgeordneten Achim Post, dem Vorsitzenden der NRW-Landesgruppe innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion diskutierte die Gruppe über die Notwendigkeiten, Möglichkeiten und Schwierigkeiten bei der Integration von Flüchtlingen. „Wir sind uns einig darin, dass Bund und Land die notwendigen finanziellen Voraussetzungen dafür schaffen müssen, dass Integration gelingt.“

„Wir haben in unserem Gespräch erfahren, dass man nun auch im Ministerium im Bereich der Schiene die Ruhr-Sieg-Strecke als Ganzes untersucht und die Vorteile der Korridorbetrachtung erkannt hat.“ so Harald Metzger, Mitglied der SPD-Fraktion im Regionalrat Arnsberg aus dem Märkischen Kreis.

Die Ruhr-Sieg-Strecke ist Teil der Achse Köln/Hagen-Siegen-Gießen-Hanau und damit die einzige sinnvolle Alternativroute zu den Mittelrheinstrecken (insbesondere für Richtung Bayern/Südosteuropa). Der Eisenbahnkorridor Mittelrheinachse – Rhein/Main – Rhein/Neckar – Karlsruhe weist die höchsten Zugbelastungen und gleichzeitig die größten Engpässe im deutschen Eisenbahnnetz auf. Diese Engpässe führen dazu, dass die für die Schiene erreichbaren Nachfragepotentiale nicht ausgeschöpft werden können.

„Wir begrüßen, dass die Bedeutung des Ausbaus der Ruhr-Sieg-Strecke für den Nordkorridor des deutschen Schienennetzes erkannt wurde und seine Finanzierung im Bundesverkehrswegeplan 2015 Berücksichtigung findet. Dies bedeutet nämlich gleichzeitig die langfristige Sicherung der Transportwege für unsere heimischen Unternehmen, eine Verbesserung des Personennahverkehrs in unserer Region und den Ausbau des Lärmschutzes entlang der Strecke.“ bewertete Harald Metzger das Gesprächsergebnis. Diese Themen gehören genauso wie der Ausbau der A45 zur Sicherung der Zukunftsfähigkeit von Südwestfalen.

 

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